„Lex Maaßen“ – Der „Kampf gegen Rechts“ erreicht die Beamten.
„Wird der Staat extremistische Beamten künftig schneller los?“ Ein Artikel der RHEINISCHEN POST von Mey Dudin https://rp-online.de/politik/deutschland/verfassungsfeinde-im-visier-verschaerftes-disziplinarrecht-gilt-ab-april_aid-109656023 Der Artikel stellt ein alarmierendes Bild von den jüngsten Entwicklungen im öffentlichen Dienst dar, welche die Grundfreiheiten in Deutschland bedrohen. Die zum Beamtenrecht geplante Gesetzesänderung, die ab dem 1. April in Kraft tritt,
Pressemeldung: Wir wählen die Freiheit.
Partei „WerteUnion“ gegründet Mit einem Bekenntnis zu Sozialer Marktwirtschaft, Freiheit und Rechtsstaat sowie zum Christlichen Menschenbild hat sich am 17. Februar in Bonn die Partei WerteUnion gegründet. Mehr als 50 Bürger, die zuvor dem Verein „Werteunion“ angehörten, beschlossen ein Gründungsprogramm und eine Parteisatzung. „Wir wollen Deutschland mitgestalten und es retten
Die Gründungsveranstaltung
Der neue Vorstand von l.n.r. Alexander Mitsch, Albert Weiler, der Vorsitzende Hans-Georg Maaßen, Sylvia Kaufhold und Kay-Achim Schönbach Am 17.2.2024 wurde unsere Partei in Bonn gegründet. Die ersten 55 Mitglieder unterzeichneten auf einem Schiff bei Bonn die Gründungsurkunde. Sie beschlossen ein Parteiprogramm und wählten Dr. Maaßen als Bundesvorsitzenden sowie
Warum der „Industriestrompreis“ eine Mogelpackung ist
Unverdrossen wollen EU und Bundesregierung das Klima retten. Die Folge sind Milliarden an Steuergeldern, die den Haushalt belasten und unsere Wirtschaft ins Ausland treiben. Der von Friedrich Merz angekündigte „deutsche Industriestrompreis“ ist in Wahrheit kein deutsches Instrument, sondern ein Produkt des Brüsseler Beihilferechts. Deutschland setzt damit lediglich um, was die
Hans-Georg Maaßen: „Asyl- und Sicherheitspaket ist nichts anderes als Ablenkungsmanöver!“